Weniger reiche Regionen benötigen oft anderes Recht

=        vox7.com/ves-regn.htm



A. Weniger reiche Regionen benötigen oft anderes Recht.(-'VES-REGN -)

A.1.   Die Langzeitarbeitslosigkeit als Beispiel:
Je nach Region besteht sehr unterschiedlicher Reglungsbedarf.

In Städten wie Stuttgart oder München ist oft wahr:
Wer langfristig keine Arbeit hat, oft ,,will'' er nicht arbeiten oder oft arbeitet er schwarz und bezieht nebenbei Hilfen.

Dahingegen gilt in den ärmeren Regionen der Republik, beispielsweise überwiegend in den neuen Bundesländern, daß nahezu alle Arbeitslosen wirklich echte Arbeitsuchende sind. Das Ethos der vorsätzlichen Nichtarbeit ist in den neuen Bundesländern bisher überwiegend nicht verankert gewesen.

Weiss jeder Bürger bundesweit, daß in wesentlichen Regionen der neuen Bundesländer die echte Arbeitslosigkeit für viele Berufe bei 50 % und mehr liegt? daß dort praktisch nie Arbeitsplätze frei verfügbar werden?

A.2.   Eine der Konsequenzen der sehr unterschiedlichen Situation des Arbeitsmarktes.
Die Förderstellen anpassen und leistungsfähig machen.

Niemand kann wollen, daß die Gemeinden der neuen Bundesländer sich in bürgerleere Geisterdörfer und Geisterstädte verwandeln. Die einzig nachhaltige Lösung ist deshalb, in den ärmeren Regionen der Republick mehr Wirtschaft anzusiedeln.

Die Wirtschaftsförderstellen und -programme könen dies zum großen Teil aber nicht leisten. Da herrscht zu oft eine Mischung aus Dilletantismus, Filzokratie und machmal Korruption.

Die Reform muß bei den Schuldigen ansetzen, also bei den Förderstellen.
Näheres: ,,Und wie neue Dynamik?'' :    vox7.com/ves-dyna-de.htm

A.3.   Die wirtschaftsschädliche Entmündigung von Arbeitslosen durch 1-Euro-Jobs.

Das Sprechen über 1-Euro-Jobs ist zunächst einmal und allgemein gesehen ein menschenverachtender Skandal. Denn unterschwellig wird den Betreffenden sehr pauschal vorgeworfen, nur eine Tauglichkeit von einem Zwanzigstel eines Normalverdieners zu besitzen, also sozusagen wertloser Schrott der Gesellschaft zu sein.

Ein Skandal ist dies, weil es eine kollektive Lüge ist. Denn tatsächlich bekommen die Betreffenden einkommensmäßige Leistungen im Gesamtwert von rund 10 Euro brutto pro Stunde. Insoweit kann man sich nicht beklagen. Nur die Wortbezeichnung der ,,1-Euro-Jobs'' ist also das Problem. Sie ist ganz einfach falsch gewählt und muß aufgegeben werden.

Wieso kam es überhaupt zu dieser falschen Bezeichnung? - Hier überlagern sich viele Interessen zu einem Klüngel-Agreement der Gesellschaft:
  • Die Arbeitsplatzbesitzenden - vertreten durch die Gewerkschaften - wollen sich der Preiskonkurrenz mit den Arbeitslosen entziehen. Sie ziehen vor, daß ihr eigenes Gehaltsniveau überhöht hoch reguliert bleibt - mit Streikdrohung garantiert - . Zu diesem Zweck bedienen sie sich des Staates, der ihnen über ALGII die Niedriggehalt-Konkurrenten vom Halse hält. Zugleich halten sie die Arbeitgeber durch die latente Streikdrohung in der Disziplin. Die Arbeitgeber müssen deshalb fortsetzen, die Arbeitsplätze wegen der Übergehälter abzubauen.

  • Der Staat - Exekutive, Parlament - will sich die Wahlkampfgunst der Gewerkschaften erhalten - also die Gunst ihrer Mitglieder, vertreten durch die Gewerkschaftsfunktionäre. Zu diesem Zweck entfernt er wirksam die Arbeitslosen vom normalen Arbeitsmarkt, so daß diese die künstlich überhöhten Gehälter nicht durch Konkurrenz stören können.

  • Der Sozialbusiness kann bei wie immer knappen Kasseneingängen die hohen Gehälter der Stammbelegschaft nur garantieren, indem er praktisch kostenlose Arbeit in großem Umfang zukauft:   Zivildienstleistende und nun für wachsenden Bedarf die 1-Euro-Jobs. Je mehr solche Unterarbeiter man zukauft, desto besser fällt der Personalmengen-Faktor aus, der die Gehaltshöhen der Chefs definiert.   50   1-Euro-Jobber kosten soviel wie 3 Vollgehälter. Wer 50 beaufsichtigt, darf natürlich mehr Gehalt erwarten als einer, der nur 3 beaufsichtigt...

  • Die Kommunen betätigen sich als Trittbrettfahrer, indem sie versuchen, normale Gehälter durch 1-Euro-Jobber zu ersetzen. Das rentiert. Denn normalen Arbeitnehmern müsste man rund 10 Euro brutto pro Stunde zahlen. Bei 1-Euro-Jobbern kommen 80++ % aus Budneskassen. Man erobert also einen verschleierten Zuschuss aus der Bundeskasse für die knappen Kommunalfinanzen. Die vorher vollbezahlten Arbeitnehmer für Grünflächenunterhaltung werden arbeitslos und enden eines Tages zum großen Teil als 1-Euro-Jobber. Man kauft auch diese mit ihrer Erfahrung dann später für 20 % der Vergütung zurück - ein lukratives Geschäft für die Gemeindefinanzen.
Wie man sieht, kommen alle hierbei gut auf ihre Kosten, ausgenommen die Arbeitslosen. Diese degradiert man zu zwangsarbeitsähnlichen Marionetten, die man je nach Eigeninteresse hin- und herschieben kann wie Strategen am Reissbrett bei der Schlachtplanung ihrer Armeen.

Hartz IV ist letztlich eine Kombination von Sozialhilfe und Zwangsarbeit. Die Zwangsarbeit wird verkrampft als gönnerische Gnadenwohltat verschleiert - die Ein-Euro-Jobs, die als Geschenk des Herrn vom Himmel fallen, also die Almosen für unsere neuen ,,Untermenschen**. Zusatzuverdienste von etwa 1 Euro /Stunde sollen nach Meinung der Gönner derart wohltuend sein, daß ein möglicherweise undankbarer Verweigerer dieser Wohltat kriminalisiert werden darf - durch die Sanktion von Geldentzugs-,,Strafen''.

Im Hintergrund steht der Interessenpoker der staatlichen Zwangsverwaltungswirtschaft der Arbeit. Jeder versucht, seinen Haushalt durch Pokerakte zu optimieren. Aus diesem primitiven abwegigen egoistischen Grund beraubt man die Arbeitslosen der Menschenwürde der Anerkennung als Vollarbeitnehmer. Denn ein normales unteres Gehaltsniveau von etwa 10 Euro pro Stunde zahlt man ja durchaus. Nur verweigert man systematisch den Arbeitsvertrag.

Diese Verweigerung des Arbeitsvertrages ist für das Pokerspiel der Nomenklatura der Zwangsbewirtschaftung der Arbeit notwendig. Nur hierdurch optimieren alle ihre Spielstrategie und ihre Finanzziele. Normalerweise ist die Verweigerung der arbeitsvertraglichen Rechte ein Delikt. Wenn aber der Staat ein Delikt begehen will, so macht er es hier genauso wie immer: Er erklärt es durch Gesetz insoweit vorab zur Tugend.

Man unterdrückt diesen Arbeitslosen ferner aus den gleichen Gründen weitgehend das Grundrecht auf Auswahl der Arbeitsart.

Sofern die vom System in Grenzen Ausgebeuteten und in Grenzen ihrer Menschenwürde Beraubten wagen, sich Auswüchsen dieses Bereicherungssystems zu widersetzen, so werden sie als arbeitsunwillig und faul tituliert und durch Zwangsentzug von Geld in die Marionettendisziplin zurückgezwungen.

Sind die Institutionen, die dies verwalten, dieser Machtfülle über Menschen gewachsen? Darf man derart viel Macht über Menschen und Schicksale in die Hand von Einzelmenschen legen, ohne Machtmissbrauch zu riskieren? Wie groß ist das Risiko, daß sich politisch-ideologisch engagierte ,,Sozialbetreuer'' an Personen mit früherem Vorgesetztenstatus rächen werden? Oder könnten umgekehrt akademisch geschulte Sozialbetreuer für Personen ohne Ausbildung zu abfällig disponieren?


B.   Besonders fatal wirken die menschenverachtenden Effekte in den neuen Bundesländern.

B.1.   Die wirtschaftsschädliche Entmündigung von Arbeitslosen in den ärmeren Regionen der Republik.

Besonders fatal wirkt die Arbeitspolitik in den Neuen Bundesländern. Dort gibt es in wesentlichen Regionen nur etwa 50 % oder weniger der für die Bevölkerungszahl nötigen Arbeitsplätze. Wer dort keine Arbeit hat und nur über mittlere Qualifikation und Attraktivität für den Arbeitgeber verfügt, hat eine Aussicht nahe Null, Arbeit zu finden.

Die mit 1-Euro-Jobs und ähnlichem ausgesprochenen Vorurteile der Untauglichkeit und Faulheit erzeugen bei diesem Personenkreis ein Gefühl der verbreiteten Massenverbitterung. Beispielsweise wählen viele aus Verbitterung und Rachebedürfnis - nicht aus Zuneigung - sodann PDS. Eine immerhin wesentliche Minderheit orientiert sich politisch nach rechts-außen - gleiche Motive.

B.2.   In den alten Bundesländern sind die Reglungen des staatlichen Niedriglohn-Arbeitsmarktes dahingegen weniger falsch. Schwarzarbeit reduziert zusätzlich das wahre Niveau der Arbeitslosigkeit.

In den alten Bundesländern ist die Quote der offiziellen Arbeitslosigkeit im Mittel deutlich niedriger. Ferner ist der ,,Bedarf'' an Schwarzarbeit in Regionen mit gewachsenen pluralistischen Vermögensstrukturen deutlich höher. ,,Bedarf'', denn im Hinblick auf den Abgabenwahnwitz der Republik können viele Arbeiten nur dann Beschäftigung erzeugen, sofern von den Abgaben entlastet.

Die Schwarzarbeit ist aus Sicht vieler Ökonomen das zwar verbotene, aber ökonomisch heilsame Selbsthilfe-Ventil der Bürger gegen einen verrückt gewordenen Staat. Es ist ein verbreiteter Irrtum, dem Staat entgingen die Abgaben aus Schwarzarbeit. Die meisten dieser Arbeiten würden bei normaler Abgabenlast überhaupt nicht in Auftrag gegeben werden. Die Schwarzarbeit erzeugt zu einem wesentlichen Teil Produktion mit Wohlstandsmehrung, die anders gar nicht stattfände.

Kein vernünftiger Mensch wird Befürworter von Schwarzarbeit sein. Außerdam darf prinzipiell nicht befürwortet werden, was vom Staat als deliktische Handlung definiert wurde. Denn dies könnte von Bürgern als Empfehlung ausgelegt werden, es trotz Verbot zu tun. Das würde diese Bürger einem Verfolgungsrisiko aussetzen.

Summarisch ist festzuhalten, daß in den neuen Bundesländern die Regionen mit deutlich unter 10 % statistischer Arbeitslosigkeit mit den Reglungen zu ALGII und 1-Euro-Jobs vielleicht recht zweckmäßig reguliert sind. Denn die dortige Arbeitslosigkeit ist vorwiegend ein Puffer für menschliche Sonderschicksale und ist durch derartige Politik verminderungsfähig.

B.3.   Der Versuch einer Einheitsbehandlung der Arbeitslosigkeit in ganz Deutschland ist ein Fehler.

Zwar soll ein Gesetz vorzugweise bundeseinheitlich sein, und das darf es auch bei Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Jedoch wäre nötig gewesen, die Reglungen variabel zu gestalten je nach regionaler Arbeitsmarkt-Situation.

Regionen mit einer echten Arbeitslosigkeit von 50 % und mehr (statistische Arbeitslosigkeit plus sonstige Arbeitslosigkeit) benötigen nun einmal andere Lösungsstrategien als solche mit einer statistischen Arbeitslosigkeit unter 5 %.


C.   Besonders störende Mängel der jetzigen Staatsbewirtschaftung der fehlenden Arbeit:

C.1.   Wichtige Einzelprobleme der Falschbehandlung der Arbeitslosen.

Sozialberater wird zum Superman?

Ein wichtiger Einzelpunkt ist, daß das Recht zur Arbeitslosenbetreuung die kurzzeit-ausgebildeten Sozialarbeiter zu Supermann-Funktionen hochstilisiert, mit denen diese ,,Betreuer'' möglicherweise oft sehr überfordert sind.
Dies Problem wird sich auf die Dauer vermindern. Aber auf die Dauer sollte es eigentlich vor allem keine Massenarbeitslosigkeit mehr geben...
Ein erster Schritt in Richtung auf verbotene Zwangsarbeit?

Ein weiterer einzelner Gesichtspunkt ist:   Mit der Entwürdigung und faktischen Entmündigung korrekter Arbeitsuchender wird der erste Schritt getan in Richtung auf kollektiv geduldete ,,sehr freiwillige Zwangsarbeit''. Es ist zugleich der erste Schritt in Richtung auf die Bildung einer sorgfältig reglementierten ,,Untermenschen''-Kaste.

C.2.   Die Pflcht zur Mobilität - und das Recht auf freie Wahl von Wohnsitz und Beruf.

Das Prinzip der Mobilitätspflicht
Ein weiterer einzelner Gesichtspunkt ist:   Die oft eingeforderte Mobilität ist nicht eine zwischenmenschliche und staatlich regelbare Konstante. Nur wer zufällig ohne wesentliche Bindungen am jetzigen Wohnort ist, dem fällt Mobilität leicht.

Wie aber, wenn der Lebenspartner einen örtlichen Arbeitsplatz hat, für einen selbst aber keiner zu finden ist in der Region? Wenn außerdem Kinder zu versorgen sind? Wenn außerdem pflegebedürftige Verwandte versorgt werden? Wenn ein Haus mit Garten als Eigentum vorliegt, aber oberhalb des möglichen Veräußerungspreises hypothekarisch belastet ist?

Die Unzulässigkeit von mittelbarem Zwang.

Das Ergebnis der Erwägungen muß lauten::
Die Frage der Mobilitätspflicht kann ganz einfach nicht durch staatlichen Zwang geregelt werden. Die Komplexität der Gewichtung und der individuellen Wertordnung zu Bindungen ist durch keinerlei noch so ,,gerechte'' Reglung objektiv messbar. Das Grundrecht der Freizügigkeit und der freien Arbeitswahl, dies ist im vollen Bewusstsein dieser Problematik herausgebildet worden. Diese Rechte dürfen nicht durch indirekten Zwang angetastet werden.

Ein weiterer einzeler Gesichtspunkt ist:   Soll die Arbeit zu den Arbeitsplätzen wandern, oder sollen die Arbeitsplätze zur Arbeit wandern? Sofern man Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit durch Gewerkschaftszwang auf gleiches Gehaltsniveau bringt, so wäre zu erörtern, ob dies menschenverachtend ist. Denn dies verhindert die natürliche Entwicklung, daß die Arbeit zu den Menschen kommt (Betriebsgründungen).

Im Fall der künstlichen Gleichschaltung der Einkommen müssen die Menschen also ihre Region und ihre Bindungen aufgeben, um dorthin umzusiedeln, wo die Arbeit ist. Zurück bleiben sich leerende Städte, sich leerende Wohnhäuser, Phantomdörfer und Armutsregionen mit Arbeitslosigkeit ohne Ende. Tragen Gewerkschaftsfunktionäre hierfür Schuld und Verantwortung? Wenn ja, wie schaffen sie es, diese Schuld mit ihrem Gewissen zu vereinbaren?

Insgesamt gilt:   Staat und Gewerkschaften haben gemeinsam zu vertreten, daß Massenarbeitslosigkeit entstand und daß sie beginnt, sich zu verewigen. Besonders gefährlich ist die fehlende Fluktuation: Wer dauerarbeitslos ist, wird künstlich auf diesen Status fixiert, sofern er nicht zu ganz überdurchschnittlichen Verhaltensweisen befähigt ist.

C.3.   Ist hier ein säkularer Trend?
Will die moderne Gesellschaft (Deutschland? Weltweit?) in kleinen Schritten den Übergang anbahnen zu etwas ähnlich dem altindische Kastensystem?

Entwickeln sich über die Scheinheiligkeit der alles anordnenden Sozialgesetze nun versteckte Anfangsformen der Regularisierung von staatlich akkreditierten dauerhaften Zwangsarmen? - Das ist zwar noch weit entfernt von Leibeigenschaft, Sklaverei, Ausbeutung, Reglementierung von Untermenschenkasten. Aber jeder kleinste Schritt in diese Richtung ist ein Schritt zuviel.

Man hat den Eindruck, daß nach Fortfall der Bedrohung durch die sogenannten ,,kommunistischen'' Staaten die Menschheit in ihren alten Trott zurückkehrt. Das Rad der Geschichte beginnt sich neu zu drehen zu längst überwunden geglaubten Problemen.

Der Archetyp der Kastengesellschaft hat die Menschheit begleitet, so lange sie besteht. Die Weltkriege und sonstigen Konflikte des 20. Jahrhunderts kann man letztlich auch verstehen als eine weltweite Erschütterung bei der historisch erstmaligen weitgehenden Abschaffung der Kasten-Ideologie. Weitgehend zerstört wurden ihre zahlreichen Varianten wie Rassismus, Sklaverei, Kolonialismus, Diktatur, Staatsverwaltungswirtschaft.

Es gibt keine Garantie dafür, daß dieser Archetyp der Kastengesellschaft dauerhaft verschwindet. Beweis für die Gefahr ist die unbekümmerte Form, mit der sich die Arbeitsplatzbesitzenden in Deutschland damit abfinden, daß vorherige Kollegen später möglicherweise als 1-Euro-Jobber vom Sozialbusiness zwangsbewirtschaftet werden dürfen. Hauptsache, es trifft einen nicht selbst.

Erstaunlicherweise sind Deutschlands Arbeitsplatzbesitzer vorwiegend geprägt von der Furcht, in diese Kaste absteigen zu können: Sie sind nicht geprägt vom Willen, die klarliegenden Gründe durch politische Aktion abzuschaffen. Wäre das wirklich zuviel verlangt? Die Kaste der Arbeitsplatzbesitzenden müsste einfach auf einen Teil der Privilegien verzichten. damit die Kaste der Arbeitsuchenden wegfallen kann.

Tatsächlich aber bemüht diese privilegierte Kaste sich mit Gewerkschaftshilfe um weitere Gehaltserhöhungen. Diese zusätzlichen Privilegien, durch Streikdrohung ,,erpressbar'', werden zu noch mehr Dauerarbeitslosigkeit führen.

Wir haben hier also bereits ein archetypisch typisches Verhalten der Oberkaste: ,,Drin bleiben und Profit optimieren - und das Kastensystem als höhere Gewalt und als eine Art letzter Gerechtigkeit auslegen.'' - Zwar wird es wahrscheinlich nicht so bald in ein echtes Kastensystem einmünden. Aber der jetzige Zustand ist bereits schlimm genug, jedenfalls für Regionen mit besonders hoher Arbeitslosigkeit und ohne Ausweg für die Betroffenen.





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