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   v. 17. Februar 2019
Begrenztes Recht auf Volksreferendum einführen? - Auch für Steuern, Währung u.a.m.?



135.   --'VBW-REFE_ --
Das Recht auf Volksreferendum erhöht die demokratische Legitimierung bei Grundsatzentscheiden

Es ist ein Archetyp der Zivilisation, dass Beschlussfassung einer Gruppe zu wichtigen Fragen durch Mehrheitsbeschluss der Gruppenmitglieder erfolgen kann oder soll. Wie viel davon für moderne Staaten nützlich sein soll oder nicht, ist umstritten. Nachstehend als Denkanstoß: Überlegungen zu den allgemein bekannten Grundatzfragen.

Vor einigen Jahren ist dieser vorher ausführliche Text weitgehend auf die Überschriften reduziert worden. die suspendierten Texte sollen vielleicht später wieder erscheinen - nach Überarbeitung Aktualisierung.

135.   --'VBW-REFE_ --1
Beispiele solcher Grundsatzentscheide:

Volksreferenden könnten beispielsweise nützlich sein bei folgenden Entscheiden:
  • Volksreferendum sollte man wohl insbesondere zwingend machen für jede Steuererhöhung.
  • Ferner zwingend für jede Einschränkung von Freiheitsrechten, Datenschutz, Privatsphäre. (Dies hilft nur, sofern die Schule den Bürgern beigebracht hat, wieso dies so wichtig ist).
  • Eventuell für Fragen wie vielleicht die DM-Wiedereinführung? (Doppelwährung - wieso nicht)?
  • Eventuell die EU-Verfassung durch Referendum des Volkssouveräns legitimieren?
  • Schwerpunkt bei Kernenergie oder geothermischer Energie? Oder...?
  • ... und ähnliche grundsätzliche Wertentscheide.


135.   --'VBW-REFE_ --2
Die Zweckmäßigkeit von Volksreferenden ist zwar auch unter vernünftigen Fachleuten umstritten. Aber Deutschland täte es nach häufig verbreiteter Auffassung für einige Themenkreise gut.
Bei einer Kandidatenbewertung zum VOX7-System können Sie einem Wahlkandidaten auch dann diesen Punkt ankreuzen, wenn er im Bewusstsein dieser Problematik nur für eine sehr eingeschränkte Version von Referenden plädiert. Jedenfalls sollten Referenden vorgesehen werden zur Steuerpolitik und zu den Bürgerkontrollen. Genau diese beiden Bereiche wird die Politik wohl nur ungern an die Bürger delegieren.

Zitat des Vorwurfes eines Kritikers, ein Vorwurf von demokratie-fremden Entgleisungen: ,,Es entwickelt sich eine immer unverhohlenere Lobbykratie und Filzokratie. Der Staat wird zunehmend zum Selbstbedienungsladen der Apparate - zur Bonzokratie. Das Konzept der Demokratie kraft Delegation hat also teilweise versagt (Parteien, Parlamente). Mehr direkte Demokratie durch Referenden könnte das Problem vermindern.''
Diese Argumentation für mehr Volksreferenden ist meinungsgeprägt. Im Sinn von Objektivität ist deshalb zu ergänzen: Diese Meinung ist umstritten. Viele werden sie nicht nicht teilen.





- Ab hier ist der frühere Text (von 2003) auf Überschriften reduziert worden (Anfang 2009). -




A.3.   Allein die Probleme des Steuerrechts und zur Abgabenhöhe rechtfertigen bereits ein Recht auf Referendum.

135.   --'VBW-REFE_ --3
B.   Bedenken gegen das Recht von Volksreferenden
B.1.   Fehlende Fachkunde der Bürger, Manipulierbarkeit der Massenmeinung... B.2.   Scheiterte die Weimarer Republik am Recht auf Volksreferendum?

135.   --'VBW-REFE_ --4
C.   Geeignete Themen für Volksreferenden.
C.1.   Steuern, Freiheitsrechte, Datenschutz,...

D.   Volksreferenden auf jeden Fall vorsehen für Steuererhöhungen. (-'VBW-REFE-B -)
D.1..   Steuererhöhungen begrenzen - die überwiegend als gut gewerteten Erfahrungen der Schweiz.

D.2..   Das Kollektiv funktioniert erfahrungsgemäß zur Steuerermächtigung durchaus verantwortungsvoll, sofern die zu finanzierende staatliche Aufgabe würdig ist.

D.3..   Das Eigeninteresse der Parlamentarier an hohen Steuern ist eine wenig erörterte Problematik. D.4.   Das mehrheitliche Parlamentarier-Interesse an hohen Steuern ist durch mehr Bürgerherrschaft begrenzbar.

135.   --'VBW-REFE_ --5
E.   Volksreferenden zur Wiedereinführung der DM?.
Dies wird einstweilen als hypothetisch und eher zweitrangig betrachtet. In jeder allgemeinen Krisenzeit wird diese Frage aber neu erörtert werden, bis irgendwann die letzte Benutzergeneration der DM ausgestorben sein wird.






Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Wieso USA-Abhördienste auch bei EU-Verantwortlichen mit lauschen, ist auf Unverständnis gestoßen. Nach einem unbestätigten Leck über Geheimdienstregeln handelt es sich um die Strafkompanie. Wer etwas ausgefressen hat, muss stundenlang den Gesprächen der EU-Diplomaten zuhören. Starkompanie hin, Strafkompanie her - es wird höchste Zeit, dass diese Menschenrechtsverletzung abgestellt wird." (Pedro Rosso)

"Freiheit: 99 % der Bürger wachen morgens auf und genießen sie. 1 % wachen auf und verteidigen sie." (Pedro Rosso)

Wie ich höre, sind die Anwendungen des Sozialismus nur deshalb gescheitert und scheitern weiterhin, weil es nicht der richtige Sozialismus ist. Demnach soll nur derjenige Sozialismus der richtige sein, der nicht existiert. Da stimme ich den Linksideologen voll zu. (Pedro Rosso)

"Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es sich ändert. Aber ich weiß, dass es sich ändern muss, wenn es besser werden soll." (Georg Christoph Lichtenberg)

"Wenn Mängel in einem Atomkraftwerk jahrzehntelang das Wohl vieler Bürger gefährdeten, wird ihm bis zur Neuordnung die Betriebserlaubnis entzogen. Wenn Mängel von Regierungen jahrzehntelang das Wohl vieler Bürger gefährdeten: Müsste man nicht den Regierungen bis zur Neuordnung ihre Betriebserlaubnis entziehen?" (Pedro Rosso)

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Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger, Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen, Volksvertreter ..." (Volksmund)

Preußen-Deutschland hatte 67 Millionen Einwohner und 420 000 Beamte. 100 Jahre später bei nur wenig mehr Bevölkerung gibt es 4 Millionen im öffentlichen Dienst." (Anzeige, 1/4 Seite, FAZ 2002-03-06 p.7: Eberhard Bodecker, Brandenburg-Preußen-Museum, Wustau in Brandenburg.

"Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“ (Thomas Jefferson, 1743 – 1826, unter den Gründerväter der USA und unter den Verfassern der Unabhängig- keitserklärung)

"Dass die Demenzquote mit dem Alter zunimmt, darf nicht verallgemeinert werden. Ihr Wert ist bei Politikern unabhängig vom Alter relativ konstant, immer knapp 100 %." (Pedro Rosso)

" " ()

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VOX7.COM
News & Intelligenz

Wissenslobby - Wahrheitslobby - Optimalpolitik
LIBRA Liberal-Soziale Bürger-Union
Texte von 2003...2007. - Sofern "/" nachstehend am Zeilenende: Noch nötig: Akualtisierung + Verbesserung, in Arbeit ab frühjahr 2018. Ziel: Wissenschaftliche objektive "Definition von Optimalpolitik".
EN DE FR

                  Begrüßung. /
     benoten? jetzt sofort!_/
    Anleitung zum Benoten../
    Noteninfo : Kandidaten../
    Noteninfo : Parteien../
    Konzept & System_/
    100mio-fach Rechtsverletzung. /
    Ihr Finanzbeitrag./
  Optimal-Politik / Basis
    Wahlkandidat: Qualifikation!./
    Demokratie gewährleisten./
    Volksreferendum?./
    Deutschland ent-traumatisieren_
  Optimal-Politik / Wirtschaft
    Steuern,Abgaben: halbieren?./
    ,,Totalitärer Kapitalismus''?./
    Selbstständige respektieren./
    regional differenzieren./
    Rentner: korrekt zahlen./
    Arbeit ent-regulieren
    Würde für Gewerkschaften./
    Mindestlohn: Kriterien
    Finanzmärkte neu ordnen_
    Verarmung hemmen./
    Entschuldung: Alle+Alles./
  Optimal-Politik / Förderung
    IT-Monopole nicht fördern./
    Medienfinanzier.neu ordnen./
    Subventionen objektivieren_/
    Bürokratie vermindern
    Strafvollzug neu ordnen./
  Optimal-Politik / Bürger
    Geld für Eltern / Kinder./
    Gesundheit: weniger=mehr./
    Diskriminier.: Mann? Frau?./
    Prostitution mindern_
    Privatsphäre schützen!_
  Opt.-Pol./ Arbeit für alle
(Texte in Überarbeitung)
    VOX-Konzept: Arbeit f.alle_
    Arbeitslosigkeit: Ursachen_
    Wege für mehr Dynamik_


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Wieder volles Einkommen durch Arbeit, volle Sozialversicherung, volle Bürgerrechte statt Ämter-Diktatur über Lebenswege.
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Nicht alle Dinosaurier sind ausgestorben. UNO7 FLAMINGO ist hilfreich bemüht um liebevolle Sterbehilfe für ein vergreistes Gebührensystem... für ein durch das Internet antiquiert gewordenes Konzept des Staatsfernsehens. Die Bürger müssen entscheiden, ob die totale Absurdität eines Staatsfernsehens auf die Intensivstation muss als Vorstufe zur Endstation - das Museum. Denn inmitten einer pluralistischen Demokratie - der Staat als oberster Video- und Meinungsfabrikant? Absurder geht es nicht.

» Ihre 5 Jahre Rundfunkbeitrag zurück?     DE
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Politik: Krise löschen
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Wie ohne finanziellen Schaden überleben? Wie überwintern im Fall eines zukünftigen Versagens im Bereich der Staatsfinanzen, der Rentensysteme und des Gesundheitssystems?

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 vulture POLITGEN: Genetische Ursache für Machtgier & Geldgier entdeckt!
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Wie sie funktioniert - ihre zahlreichen Varianten - , und wieso das Meiste nie aufgedeckt wird, oder aufgedeckt wird, aber unverfolgt bleibt... Filzologie, die Wissenschaft der netzwerkenden Nicht-Korruption.


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"Ich führe ein internes TODO-Archiv der Muss-Aufgaben für eine bessere Welt. Da sind ein paar 100 Sachen aufgeführt... komisch, das werden immer mehr... Ich habe so eine unbestimmte Ahnung, dass die jetzt Lebenden der Welt diese bessere Welt nicht mehr erleben werden." (Pedro Rosso)

"Wir haben unendlich viele 'Tag der/des...'. Was fehlt, ist ein alljährlicher 'Tag der Politischen Vernunft'. Passendes Datum wäre der 30. Februar." (Pedro Rosso)

"Wenn Spendensammel-NGOs Tränenreizer und Skandale organisieren, damit Spenden fließen: Das Geschäftsmodell ist ein hochrentabler Shop für den Verkauf von gutem Gewissen als Handelsware ohne Herstellungskosten. Die Spender kaufen im Shop mit ihrem Geld ein Päckchen gutes Gewissen mit sofortiger Auslieferung." (Pedro Rosso)

"Diejenigen, die das Privileg haben, zu wissen, haben die Pflicht, zu handeln." (Albert Einstein)

"Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden." (Horst Seehofer bei "Pelzig unterhält sich" am 20. Mai 2010



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