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   v. 28. Juni 2017
Begrenztes Recht auf Volksreferendum einführen? - Auch für Steuern, Währung u.a.m.?




A.   Das Recht auf Volksreferendum erhöht die demokratische Legitimierung bei Grundsatzentscheiden. (-'VBW-REFE-A -)


Es sit ein Archetyp der Zivilisation, dass Beschlussfassung einer Gruppe zu wichtigen Fragen durch Mehrheitsbeschluss der Gruppenmitglieder erfolgen kann oder soll. Wie viel davon für moderne Staaten nützlich sein soll oder nicht, ist umstritten. Nachstehend als Denkanstoß: Überlegungen zu den allgemein bekantnen Grundatzfragen.

Vor einigen Jahren ist dieser vorher ausführliche Text weitgehend auf die Überschriften reduziert worden. die suspendierten Texte sollen vieleicht später wieder erscheinen - nach Überarbeitung Aktualisierung.

A.1..   Beispiele solcher Grundsatzentscheide:

Volksreferenden könnten beispielsweise nützlich sein bei folgenden Entscheiden:
  • Volksreferendum sollte man wohl insbesondere zwingend machen für jede Steuererhöhung.
  • Ferner zwingend für jede Einschränkung von Freiheitsrechten, Datenschutz, Privatsphäre. (Dies hilft nur, sofern die Schule den Bürgern beigebracht hat, wieso dies so wichtig ist).
  • Eventuell für Fragen wie vielleicht die DM-Wiedereinführung? (Doppeltwährung - wieso nicht)?
  • Eventuell die EU-Verfassung durch Referendum des Volkssouveräns legitimieren?
  • Schwerpunkt bei Kernenergie oder geothermischer Energie? Oder...?
  • ... und ähnliche grundsätzliche Wertentscheide.
A.2..   Die Zweckmäßigkeit von Volksreferenden ist zwar auch unter vernünftigen Fachleuten umstritten. Aber Deutschland täte es nach häufig verbreiteter Auffassung für einige Themenkreise gut.
Bei einer Kandidatenbewertung zum VOX7-System können Sie einem Wahlkandidaten auch dann diesen Punkt einkreuzen, wenn er im Bewusstsein dieser Problematik nur für eine sehr eingeschränkte Version von Referenden plädiert. Jedenfalls sollten Referenden vorgesehen werden zur Steuerpolitik und zu den Bürgerkontrollen. Genau diese beiden Bereiche wird die Politik wohl nur ungern





Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Das Gedächtnis der Menschheit ist erstaunlich kurz. Ihre Vorstellungskraft für kommende Leiden ist fast noch geringer. Die Abgestumpftheit ist es, die wir zu bekämpfen haben. Ihr äußerster Grad ist der Tod." (Bertolt Brecht)

Wenn mein sporadisch starker Alkoholkonsum zu der Auffassung führt, dass ich nicht glaubwürdig bin, dann wäre der halbe Bundestag nicht glaubwürdig. meinte Edathy im Untersuchungsausschuss des Bundestages (2015). Beruhigend - demnach hätte sich die Alkoholikerquote im Lauf der Jahrzehnte immerhin halbiert. (Pedro Rosso)

"Für idiotische Gesetz einer Geld und Parteispenden austeilenden Lobby zuliebe gilt das 90-%-Paradox: Das Parlament wird mit einer Mehrheit von mindestens 90% zustimmen. Die Wähler sind zu mindestens 90% dagegen. Dann passt es ja. Aber auch, der Wähler vergisst nicht, jedenfalls nicht, so lange es freie Wahlen gibt." (Pedro Rosso)

"Wer ist nicht korrupt? Auch Ich bin ja gerne käuflich, vorausgesetzt, dass ich für etwas gekauft werde, wofür ich sowieso eintreten wollte." (pe.ro.)

"Der freie Markt produziert Gewinner und Verlierer. Die sozialistische Staatswirtschaft aber, sie sorgt für Gerechtigkeit durch Gleichheit, da gibt es nur noch Verlierer. Das jedenfalls behaupten liberale Ideologen. Sie irren. Auch in der Staatswirtschaft gibt es nicht nur Verlierer. Auch dort gibt es Kapitalisten. Nur nennt man sie dort Parteibonzen." (Pedro Rosso)

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Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
Preussen-Deutschland hatte 67 Millionen Einwohner und 420 000 Beamte. 100 Jahre später bei nur wenig mehr Bevölkerung gibt es 4 Milllionen im öffentlichen Dienst." (Anzeige, 1/4 Seite, FAZ 2002-03-06 p.7: Eberhard Bodecker, Brandenburg-Preußen-Museum, Wustau in Brandenburg.

Sagt der eine Taubenzüchter zum anderen: “Die Politiker sind wie die Tauben”! “Wieso denn?”, fragt der andere. “Nun, solange sie unten sind fressen sie dir aus der Hand. Sind sie oben, dann scheißen sie dir auf den Kopf”

Ein Italienischer Wahlkämpfer verspricht seinen Politiker-Kollegen Milde im Fall des Sieges: "Wir werden euch liebevoll behandeln, so wie man es mit Geisteskranken immer tut." (Beppo Grillo)

"Weltweit gilt, wo es etwas zu fressen gibt, gibt es Schmeißfliegen. Schmeißfliegen - die heimlichen Herrscher der Welt. Gilt auch für Menschen." (Pedro Rosso)

"Ich habe in Ruhe nachgedacht und bin zu dem Schluss gekommen, alles kurz und klein zu schlagen."

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VOX7.COM
News & Intelligenz

Wissenslobby - Wahrheitslobby - Optimalpolitik
LIBRA Liberal-Soziale Bürger-Union
Texte von 2003...2007. - Sofern "/" nachstehend am Zeilenende: Noch nötig: Akualtisierung + Verbesserung ab Mitte 2017. Ziel: Wissenschaftliche objektive "Definition von Optimalpolitik".
EN DE FR

                  Begrüßung. /
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  Optimal-Politik / Basis
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    Selbstständige respektieren./
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Die Politiker greifen es nicht. Also müssen die Bürger es in die Hand nehmen.
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     (Photo: 2007 Bob Jagendorf, Creat.Comm. Attr.2.0Lic.)



Wahrheit? Wechselt alle 7 Tage. Wiederkommen!
"Ohne Unterwerfung unter Religion des Paradieses kann der Mensch nicht glücklich leben? Dem Zauberer untertan im Stammesleben für das Jagdglück-Paradies. Dem Hohepriester untertan und seinen erfundenen Göttern und ihrem paradiesischen Wirken vor dem Christentum. Gläubige Katholiken und Protestanten im Hoffen auf ein himmlisches Paradies. Marxisten und sonstige Gläubige der kommunistischen Ankündigung des Paradieses auf Erden. Veganer im Hoffen auf ein Paradies für Tiere und sich selbst. Fitness-Getriebene auf der Suche nach dem Narziss-Paradies. Biokost-Religiöse auf der Suche nach dem chemischen Reinheits-Paradies. Shopping-Getriebene auf der Suche nach dem Konsum-Paradies. Aufklärung und wissenschaftlicher Rationalismus? Fehlanzeige. Die einzige wirklich stimmige Heilslehre ist am menschlischen Religions- und Paradies-Gen total gescheitert." (Pedro Rosso)

"Wenn der Nationalsozialismus eine gewaltige Tat vollbracht hat auf geistigem Gebiet, ist es die Tatsache, dass ein ganzes Volk aufgehört hat zu denken. Darauf kann Herr Dr. Goebbels wirklich stolz sein." (Werner Otto Müller-Hill, Heeresrichter, im persönlichen Tagebuch, 1944)

"Weltkulturerbe. Je oller, je oller, je sinnloser - so etwas liebt die UNESCO über alles. Die von einem absolutistischen Arschloch hingeprotzte Wasserrutsche in Kassel ist jetzt Weltkulturerbe." (TAZ, Berlin, 29. Juli 2013 S. 40)

"Unsichtbar wird der Wahnsinn, wenn er genügend große Ausmaße angenommen hat." (Bertolt Brecht)

"Diejenigen, die das Privileg haben, zu wissen, haben die Pflicht, zu handeln." (Albert Einstein)



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